Allgemeine Geschäftsbedingungen von MegaLOL

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von MegaLOL

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der Mobilanwendung MegaLOL (nachfolgend „die Anwendung“ oder „der Dienst“) und alle damit zusammenhängenden Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter.

Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.

1. Anbieter und Kontakt

Die Anwendung wird angeboten von: good space. (Impressum)
E-Mail-Adresse des Anbieters: megalol@goodspace.at

2. Anwendungsbereich und Nutzungsbedingungen

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf diese Anwendung die in diesem Dokument aufgeführten Bedingungen. Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen ausdrücklich benannt.

Durch die Nutzung des Dienstes bestätigen die Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen und die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.

3. Vom Anbieter bereitgestellte Inhalte und Schutzrechte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind die vom Anbieter selbst bereitgestellten Inhalte, die Software, das Design, Grafiken sowie die Benutzeroberfläche dieser Anwendung Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt. Der Anbieter übernimmt keine Eigentumsrechte oder pauschale Haftung für Inhalte, die von Nutzern über die Plattform hochgeladen und bereitgestellt werden (siehe Punkt 4).

Sollten Nutzer dennoch Verstöße in den vom Anbieter bereitgestellten Elementen feststellen, werden sie gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die oben angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

4. Nutzergenerierte Inhalte (User-Generated Content), Moderation und Haftungsausschluss

Die Anwendung bietet Nutzern die Möglichkeit, eigene Inhalte (wie z. B. Texte, Sprüche, Bilder oder Videos) hochzuladen. Der Anbieter fungiert hierbei rein als Hosting-Provider (Plattform) und macht sich diese fremden Inhalte nicht zu eigen.

  • Rechteeinräumung: Mit dem Upload von Inhalten garantiert der Nutzer, dass er der rechtmäßige Eigentümer ist oder über die notwendigen Rechte und Lizenzen verfügt. Der Nutzer räumt dem Anbieter ein unentgeltliches, unwiderrufliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie übertragbares Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Dienstes anzuzeigen, zu verbreiten und technisch zu verarbeiten. Die genauen und detaillierten Upload-Regeln sind direkt innerhalb der Anwendung einsehbar, sobald ein Nutzer einen Upload tätigen möchte.
  • Moderation und DSA-Konformität: Zum Schutz der Community und zur Einhaltung der gesetzlichen Sorgfaltspflichten (u.a. gemäß dem Digital Services Act) durchlaufen alle von Nutzern hochgeladenen Inhalte ein Moderations- und Freigabeverfahren. Diese Vorab-Prüfung dient ausschließlich dem Ausschluss offensichtlich rechtswidriger Inhalte und führt nicht dazu, dass der Anbieter die Haftung für die Inhalte übernimmt. Die primäre Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der Inhalte verbleibt vollumfänglich beim hochgeladenen Nutzer. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung.
  • Meldung von Rechtsverletzungen: Falls es trotz sorgfältiger Prüfung zu Lizenz- oder Copyright-Verletzungen durch von Nutzern hochgeladene Inhalte kommt, können Rechteinhaber uns dies jederzeit unter der oben genannten E-Mail-Adresse (megalol@goodspace.at) mitteilen. Wir werden die Meldung unverzüglich prüfen und innerhalb kürzester Zeit darauf reagieren, um rechtswidrige Inhalte gegebenenfalls umgehend zu entfernen.
  • Verbotene Inhalte: Es ist strengstens untersagt, Inhalte hochzuladen, die illegal, rassistisch, diskriminierend, pornografisch, gewaltverherrlichend oder beleidigend sind oder die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.

5. KI-generierte Inhalte und EU AI Act Compliance

Die Inhalte dieser Anwendung (z. B. Texte, Sprüche, Motivationszitate, Witze, Grafiken, Bilder oder Videos) dienen ausschließlich der Unterhaltung, Motivation und persönlichen Inspiration und nicht der Vermittlung sachlicher oder journalistischer Informationen.

In Übereinstimmung mit den Transparenzanforderungen der europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz (EU AI Act) gelten folgende Bestimmungen:

  • Grundsätzlicher Vorbehalt / Erwartungshaltung: Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Großteil der über die Anwendung verfügbaren Inhalte – sowohl vom Anbieter bereitgestellte als auch von Nutzern hochgeladene Inhalte – ganz oder teilweise durch Systeme künstlicher Intelligenz (KI) generiert, verändert oder optimiert wurde. Bei jedem innerhalb der Anwendung angezeigten Inhalt muss davon ausgegangen werden, dass dieser ganz oder in Teilen KI-generiert ist.
  • Keine Einzelfallkennzeichnung erforderlich: Da der Unterhaltungs- und Inspirationszweck der App im Vordergrund steht und hiermit ein allgemeiner, transparenter Hinweis auf den generellen Einsatz von KI-Systemen erfolgt, verzichtet der Anbieter auf eine gesonderte Kennzeichnung jedes einzelnen Beitrags, behält sich eine solche jedoch für die Zukunft vor.
  • Pflichten bei Nutzer-Uploads: Nutzer, die eigene Inhalte hochladen, nehmen zur Kenntnis, dass auch ihre Uploads mithilfe von KI erstellt worden sein können. Sie garantieren jedoch weiterhin, dass durch die Generierung oder den Upload keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzt werden.

6. Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können über diese Anwendung auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden (z. B. Verlinkungen oder App-Stores). Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt, Datenschutzbestimmungen und Verfügbarkeit verantwortlich ist.

7. Zulässige Nutzung und Geistige Eigentumsrechte

Diese Anwendung und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß genutzt werden. Alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit der Infrastruktur und den eigenen Inhalten des Dienstes sind ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber.

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters den Dienst oder dessen geschützte Inhalte in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder gewerblich ausschöpfen.

8. Service-Unterbrechung und Verfügbarkeit

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere technische Änderungen zu unterbrechen. Die Nutzer werden, sofern möglich, vorab angemessen informiert.

Der Anbieter haftet nicht für eine vorübergehende Nichtverfügbarkeit der App aufgrund von höherer Gewalt (z.B. Infrastrukturausfälle, Stromausfälle oder Störungen bei Drittanbietern).

9. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird der Anbieter die Nutzer angemessen (z. B. durch einen Hinweis innerhalb der App) über die Änderungen informieren. Solche Änderungen haben nur für die Zukunft Auswirkungen. Mit der weiteren Nutzung des Dienstes nach Inkrafttreten der Änderungen akzeptiert der Nutzer die aktualisierten AGB. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, muss die Nutzung des Dienstes eingestellt werden.

10. Schlussbestimmungen (Rechtswahl, Salvatorische Klausel)

  • Anwendbares Recht: Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  • Keine Verzichtserklärung: Unterlässt es der Anbieter, ein Recht oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht dar.
  • Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.